Was uns antreibt

Hintergrund zur Gründung der Initiative

Vom Charakter her ist Bargeld ein öffentliches Gut, das den Volkswirtschaften von der jeweiligen Regierung und Zentralbank zur Verfügung gestellt wird, um ein stabiles Wirtschafts-, Währungs- und Finanzsystem zu gewährleisten sowie finanzielle und soziale Teilhabe an der Gesellschaft.

Die Covid-19-Pandemie hat die Digitalisierung in allen Bereichen der Gesellschaft beschleunigt. Dies gilt auch für das Bezahlen. Kartenzahlungen, mobiles und digitales Bezahlen haben sich in Deutschland etabliert und seit 2020 deutlich an Akzeptanz gewonnen. Viele Menschen, vor allem jüngere Generationen, nutzen diese Möglichkeiten gerne. Die Bezahllandschaft wird immer vielfältiger.

Gleichzeitig nutzen viele Bürgerinnen und Bürger nach wie vor gerne Bargeld, das Teil der Bezahllandschaft in Deutschland ist. Bargeld weist eine Reihe unverzichtbarer positiver Charakteristika auf, die kein anderes Bezahlmittel bieten kann. Unter anderem sichert es die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger beim Bezahlen und die soziale und finanzielle Teilhabe von Menschen in weniger gesicherten Verhältnissen.

Seit Jahren, lange vor der Pandemie, ziehen sich kommerzielle Banken immer mehr aus der Versorgung und der Handhabung von Bargeld zurück. Filialschließungen, Abbau von Geldausgabeautomaten und Geldeinzahlungsmöglichkeiten in der Fläche gehen Hand in Hand mit einer stetigen, teils sprunghaften und drastischen Erhöhung von Gebühren für Handel und Unternehmen, die Bargeld einzahlen oder ausgegeben haben möchten. Das macht sich vor allem bei kleineren und mittleren Unternehmen bemerkbar, die Bargeld vorhalten, weil ein großer Teil der Kunden nach wie vor mit Bargeld zahlt und dies auch in Zukunft möchte.

In Schweden hat die Entwicklung weg vom Bargeld zu einem Kontrollverlust der Zentralbank und einer Übermacht der kommerziellen Banken im Währungskreislauf geführt. Schweden hat aus diesem Grund Anfang 2021 ein Gesetz verabschiedet, das eine bestimmte Anzahl von Geldautomaten pro Quadratkilometer und Prozent der Bevölkerung vorschreibt, da in der Fläche zum Teil bis zu 200 Kilometer zurückgelegt werden mussten, um Geld abzuheben. Zudem hat Schweden die kommerziellen Banken in diesem Gesetz angewiesen, Bargeld von Unternehmen anzunehmen und an sie auszugeben. Allerdings hat Schweden keine Verpflichtung des Handels zur Annahme von Bargeld in das Gesetz aufgenommen. Über 80% aller Transaktionen im Handel sind inzwischen unbar; bis 2023 soll es kein Geschäft mehr geben, das noch Barzahlungen akzeptiert(Sweden: How to Live in the World's First Cashless Society (interestingengineering.com))

Vor allem in nördlichen Industriestaaten – Skandinavien in Gänze, Holland, UK, zum Teil in den USA etc. sowie in Asien wie etwa Singapur, China – ist ein ähnlicher Trend zu beobachten. Auch in Deutschland gibt es zunehmend Anbieter, Geschäfte und Dienstleister, welche die Annahme von Bargeld verweigern. Das aber führt nicht nur dazu, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt werden, sondern verteuert auch den Erhalt des Bargeldkreislaufs: Je weniger Bargeld im Umlauf ist, desto höher sind die Kosten für das Handling von Bargeld. Je weniger Markteilnehmer Bargeld annehmen und ausgeben, desto teurer wird die Infrastruktur für jene, die es weiterhin tun. Am Ende kann es passieren, dass der Bargeldkreislauf nicht länger kosteneffizient aufrechterhalten werden kann. Auch so kann man Bargeld abschaffen.

Die USA sind daher den umgekehrten Weg gegangen wie Schweden: Immer mehr Staaten und Städte haben Gesetze verabschiedet, laut derer der Einzelhandel dazu verpflichtet wird, Bargeld zu akzeptieren. Bislang haben diese Gesetze verabschiedet, bzw. sind dabei zu verabschieden, New York, Philadelphia, San Francisco (Städte in denen Geschäfte Barzahlung akzeptieren müssen), sowie New Jersey, Tennessee und Massachusetts (Right to Pay Cash Now Protected in New York (cashmatters.org)). In New York führt das etwa dazu, dass selbst Amazon Go stores Bargeld akzeptieren müssen, in denen Kunden sonst nur biometrisch erfasst und die Einkäufe automatisch abgebucht werden (Amazon Go – Wikipedia).

Die  Bewegung weg vom Bargeld bedeutet letztlich eine Aushöhlung von Bürgerrechten sowie eine zunehmende Verschiebung des Themas Bezahlen weg von einem öffentlichen Gut hin zu privaten Anbietern mit kommerziellen Interessen.

Der ursprüngliche Charakter und Zweck des Bargelds als öffentliches Gut wird von kommerziellen Banken unterlaufen, indem sie immer höhere Gebühren für das Handling von Bargeld von Unternehmen verlangen. Auch Privatpersonen sind immer häufiger mit hohen Gebühren konfrontiert, wenn sie Geld am Automaten abheben.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ist die Initiative Bargeld zählt! im August 2020 aus einem losen Bündnis von KMU-Verbänden, -Organisationen und -Unternehmen hervorgegangen. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, Zugang, Akzeptanz und Verfügbarkeit von Bargeld in Deutschland sicherzustellen. Ihre Unterstützer gewinnt die Initiative ausschließlich aus der politischen Mitte.

Bargeld ein öffentliches Gut und in Deutschland gesetzliches Zahlungsmittel. Die Initiative Bargeld zählt! stellt daher Forderungen an die Politik, Zugang, Akzeptanz und Verfügbarkeit von Bargeld sicherzustellen.